Als deutscher in der ukraine kämpfen

Deutsche sind in die Ukraine ausgereist, um dort zu kämpfen. Das Bundesinnenministerium schrieb ZDFheute:

Dem BMI sind Ausreisen von Deutschen in die Ukraine im niedrigen einstelligen Bereich bekannt. Bislang wurde dazu aufgerufen, die Kampfhandlungen auf ukrainischer Seite zu unterstützen.

Sprecher Bundesinnenministerium

Der Verfassungsschutz präzisiert: Es liegen "Hinweise im niedrigen einstelligen Bereich auf erfolgte Ausreisen von Rechtsextremisten in die Ukraine" vor. Ob diese schon in Kämpfe verwickelt sind, sei aber unklar. Zuvor hatte das die "Welt" berichtet.

Bundespolizei für Ausreisen Rechtsextremer sensibilisiert

Rechtlich gesehen machen sich Deutsche, die offiziell der ukrainischen Armee beitreten, im Krieg nur strafbar, wenn sie gegen das Völkerrecht verstoßen. Das schreiben Innen-, Justiz- und Außenministerium in einer gemeinsamen Antwort gegenüber ZDFheute.

Die Bundesregierung will ihre Bürger auch grundsätzlich nicht daran hindern, zum Kämpfen in die Ukraine zu fahren - Deutsche dürften am Krieg teilnehmen, auch für Russland, sagte das Innenminsterium dem "Tagesspiegel". Doch die Ausreise von Extremisten wolle man verhindern.

Das wiederum hatte die Bundesregierung schon vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar auf dem Schirm. In einer Antwort vom 14. Februar auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Martina Renner schreibt die Bundesregierung: "Aufgrund des gegenwärtigen Konflikts wurden die Bundespolizeidirektionen zu möglichen Reisebewegungen rechtsextremer Personen sensibilisiert."  

Russlands Krieg in der Ukraine - Freiwillige verteidigen Kiew 

Wolodymyr Wolyk hat sich freiwillig gemeldet, um seine Heimatstadt Kiew zu verteidigen. Noch wird er nicht gebraucht - doch die Sicherheitslage in der Stadt wird immer schwieriger.

von Dara Hassanzadeh

Fahrgemeinschaften nach Lwiw?

Auch das ZDF hat Hinweise auf Ausreisen Deutscher. Ein anonymer Autor des rechtsextremen Jungeuropa-Verlags führt zudem bereits eine Art Kriegstagebuch. Darin spricht er davon, derzeit zu versuchen, "so nah wie möglich an Kiew heranzukommen". Videos und Fotos unterstreichen die Glaubwürdigkeit seiner Berichte.

ZDFheute hat zudem Telegram-Chats mitgelesen, in denen Anhänger des Asow-Regiments Fahrgemeinschaften ins westukrainische Lwiw (Lemberg) organisieren wollten. Zwar ist der Chat mittlerweile gelöscht, aber in einem weiteren wird das ebenfalls besprochen. Das rechtsextreme und nationalistische Asow-Regiment formierte sich während des 2014 begonnenen Kriegs in der Ostukraine und untersteht mittlerweile dem ukrainischen Innenministerium. Es pflegt auch Verbindungen in die deutsche rechtsextreme Szene.

Einen ehemaligen deutschen Asow-Anhänger hat Frontal kurz vor Kriegsbeginn in der Ostukraine getroffen. Als der Krieg ausbricht, schreibt Siegfried F. dann, er wolle erneut auf pro-ukrainischer Seite kämpfen. Das hatte er als Freiwilliger zwischen 2015 und 2020 bereits getan, ein Jahr lang auch für das Asow-Regiment. Den Film von Frontal können Sie hier sehen.

Anonymous gegen Putin - Wer den Ukraine-Krieg im Digitalen führt 

Der Ukraine-Krieg findet auch im Digitalen statt. Wer darin involviert ist - und was es mit dem von "Anonymous" erklärten Cyberkrieg gegen Putin auf sich hat.

von Julia Klaus

Putin hatte behauptet, die Ukraine müsse "entnazifiziert" werden. Russland hat deshalb ein Interesse daran, den ukrainischen Widerstand als rechtsextrem darzustellen. Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent von der Hochschule Magdeburg-Stendal warnt davor, an der demokratischen Ausrichtung der Ukraine zu zweifeln.

Die russische Propaganda einer rechtsextremen Ukraine ist haltlos. Aber der Ukraine ist vermutlich gerade relativ egal, wer da gegen ihre Besatzer kämpft.

Matthias Quent, Rechtsextremismus-Forscher

Zum Problem für Deutschland könnte das laut Quent werden, wenn rechtsextreme Kämpfer aus dem Krieg zurückkommen - "mit neuen Kontakten, Fähigkeiten und vielleicht auch Waffen".

Ukrainische Regierung ruft zu einer Art Fremdenlegion auf

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte zuvor zu einer Art internationalen Fremdenlegion aufgerufen. Mehr als tausend Freiwillige aus 16 Ländern seien dafür bereits in die Ukraine gekommen, sagte er später. Überprüfen lässt sich das nicht. Doch es gibt etwa Berichte über kanadische und US-amerikanische Freiwillige.

Liveblog

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.

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Aktuelle Nachrichten zur Ukraine

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Russland-Ukraine-Konflikt - Chronik: Wie konnte die Lage so eskalieren? 

Nato-Osterweiterung, Maidan-Proteste, Krim-Annexion: Entdecken Sie im Zeitstrahl die Hintergründe des Russland-Ukraine-Konflikts.

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Nachrichten & Hintergründe - Alles zum Russland-Ukraine-Konflikt 

Russland führt Krieg gegen die Ukraine. Es gibt zahlreiche Sanktionen des Westens gegen Russland und in der Nato abgestimmte Waffenlieferungen an die Ukraine. Alle Nachrichten und Hintergründe.

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Nachrichten | heute 19:00 Uhr - Ukrainische Rettungskräfte in Charkiw 

Das Europaparlament hat mit dem Sacharow-Preis dieses Jahr das ukrainische Volk geehrt. Der Preis gilt auch den ukrainischen Rettungskräften, deren Einsatz oft hochgefährlich ist.

14.12.2022

von Anne Brühl

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Sacharow-Preis verliehen - EU-Parlament ehrt ukrainisches Volk 

Das Europäische Parlament hat seine höchste Auszeichnung, den Sacharow-Preis, an das "mutige ukrainische Volk" verliehen. Selenskyj bat um eine Schweigeminute für die Kriegsopfer.

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Nachrichten | heute - Ehrung des ukrainischen Volkes  

Das gesamte ukrainische Volk ist für Tapferkeit vom Europaparlament mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet worden. Die Rettungsdienste in der Ukraine zeigen täglich ihren Mut.

14.12.2022

von Anne Brühl

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Nachrichten | heute - in Europa - Auszeichnung für das Volk der Ukraine 

Mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2022 wurde das „mutige Volk der Ukraine“ geehrt. Wir begleiten Rettungssanitäter im Osten der Ukraine bei ihrem mutigen Einsatz.

14.12.2022

von Anne Brühl

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