Was waren die Gründe dafür? Und wer war da treibende Kraft?
Wikipedia sagt dazu... Im April 2008 lehnte ein NATO-Gipfel den Antrag der Ukraine auf Mitgliedschaft ab, obwohl die USA ihn unterstützte. Die Voraussetzungen müssten erst in einem Plan (Membership Action Plan, MAP) erfüllt werden.
Das waren damals bei der deutschen und französischen Delegation ein Anflug von Realismus und Verantwortungsbewusstsein für den Frieden in Europa.
Topnutzer im Thema Politik Woher ich das weiß:Hobby – Bin Deutscher mit "Nazi Hintergrund" ...!
Weil Iw nicht die Prämissen der Nato erfüllt hat
Was möchtest Du wissen?InhaltsverzeichnisI. Die Ukraine und die NATO II. Vorteile und Nachteile der Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO III. Der Zustand der Ukraine – NATO Beziehungen IV. Was ist der „Aktionsplan“ und wofür braucht ihn die Ukraine V. Das Gipfeltreffen in Bukarest und seine Folgen VI. Russland und die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO VII. Ausblick auf die künftige Entwicklung Literaturverzeichnis I. Die Ukraine und die NATODie Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO haben eine lange Geschichte. Im Laufe der Zeit wurde zwischen ihnen eine rechtsverbindliche Basis bilateraler Beziehungen errichtet. Der erste Kontakt erfolgte im Herbst 1991. Am 22. – 23. Februar 1992 besuchte der damalige Generalsekretär der NATO Wernera zum ersten Mal Kiew, die Hauptstadt und das politische Zentrum der Ukraine. Während des Besuchs wurde der Ukraine angeboten an dem Rat der Nordatlantischer Zusammenarbeit (RNAZ) teilzunehmen. Im März 1992 wurde die Ukraine sein Mitglied. Am 8. Februar 1994 unterzeichnete die Ukraine ein Dokument des Programms „Partnerschaft für Frieden“. Als Folge durften militärische ukrainische Einheiten mit den Einheiten der NATO – Mitgliedstaaten und ihren Partnern gemeinsam an den Manövern teilnehmen. 1995 wurde die Erklärung zwischen der Ukraine und der NATO über die vertieften und erweiterten Beziehungen angenommen, die bis Ende des Jahres 1996 zu einer Intensivierung der Kooperation zwischen ihnen führte, und sie galt als Grundlage für den Beginn der offiziellen Verhandlungen über die Bildung einer besonderen Partnerschaft der Ukraine und der NATO. Am 30. Mai 1997 wurde die Ukraine die Mitbegründerin und die Teilnehmerin des Nachfolgers vom RNAZ – des Rates der Euroatlantischen Partnerschaft, zu dem gegenwärtig 26 Mitgliedstaaten der NATO und 23 Partnerstaaten angehören. Am 9. Juli 1997 haben Ukraine und NATO eine Charta über eine besondere Partnerschaft unterschrieben. Es wurde ein Organ für die Koordinierung der Zusammenarbeit (eine analoge Einrichtung gibt es nur zwischen NATO und Russland) gegründet – die Kommission „Ukraine – NATO“. Im Rahmen dieser Kommission wurden die gemeinsamen Arbeitsgruppen geschaffen, die sich mit den Fragen der Militärreformen, der Rüstung, der ökonomischen Absicherung, der Planung für den Ausnahmezustand und mit den Fragen von Wissenschaft und Umweltschutz zu befassen hatten. Im Jahr 2002 wurde auf der Sitzung der Kommission in Prag der Aktionsplan Ukraine – NATO bewilligt, im Rahmen dessen die von der Kommission vereinbarten Jahrespläne realisiert werden sollten. Am 21.04.05 wurde bei der Anhörung der Kommission in Wilnjus (Latwien) begonnen über den Beitritt der Ukraine in die NATO und die entsprechenden Reformen zu verhandeln. Am 22.10.07 bestätigte das ukrainische Staatsoberhaupt W. Juschtschenko bei der Eröffnung der Anhörung des Rates der Verteidigungsministern der südosteuropäischen Staaten die Unveränderlichkeit des Beitrittskurses der Ukraine in NATO und Europäische Union. Er rief außerdem die europäischen Partner auf, die Ukraine beim Streben nach Mitgliedschaft zu unterstützen. Der Präsident betonte, dass die Ukraine die entsprechende Erklärung auf dem bevorstehenden Gipfeltreffen am 4. April 2008 in Bukarest abgeben werde. Während der nächsten Anhörung der Kommission wendete sich die ukrainische Seite auf dem Treffen der Außenminister offiziell an die Vertreter der NATO – Staaten mit der Bitte, die Ziele der Ukraine während des Gipfeltreffens der NATO in Bukarest zu unterstützen. Darauf sprachen sich die meisten Verbündeten für die enge Zusammenarbeit mit der Ukraine und für die schnelle Bildung der entscheidungsfähigen Regierung aus, die in der Zukunft die Zusammenarbeit zwischen dem Präsidenten W. Juschtschenko und der Premierministerin Julia Timoschenko trotz gravierenden Meinungsverschiedenheiten in den Fragen von NATO und Ukraine erreichen sollte. Am 18.01.08 übergab der Außenminister der Ukraine Ogrizko dem Generalsekretär der NATO Scheffer den von dem Präsidenten, der Premierministerin und dem Vorsitzenden des ukrainischen Parlaments unterschriebenen Brief, in dem sie sich einstimmig für die Notwendigkeit und Bereitschaft der Ukraine, der NATO im Verlauf des Gipfeltreffens in Bukarest beizutreten, aussprachen. Dieser Brief löste heftige Kritik in der ukrainischen Öffentlichkeit und insbesondere bei der Opposition aus, die sofort politische Gegenmaßnahmen ergriff. Am 29.01.08 hat sich die Premierministerin J.Timoschenko während ihres Besuchs in Brüssel mit dem NATO – Generalsekretär Scheffer getroffen. Sie besprachen eine Reihe von Fragen der bilateralen Zusammenarbeit im Rahmen des Dialogs über die Intensivierung der Beziehungen Ukraine – NATO und die Erwartungen der Ukraine an das Gipfeltreffen in Bukarest. Das Zusammentreffen mit der Chefin der Exekutive der Ukraine setzte ein zusätzliches Signal für die Versöhnung bzw. Übereinstimmung zwischen den Lagern der ukrainischen Regierungsmacht bezüglich des weiteren Vorgehens auf dem Wege zur euroatlantischen Integration bzw. ihrer konkreten Vorstufe – der Aufnahme in den Aktionsplan der Mitgliedschaft. II. Vorteile und Nachteile der Mitgliedschaft der Ukraine in der NATOMit dem Beitritt der Ukraine in die NATO öffnen sich für sie folgende Perspektiven und Möglichkeiten auf der nationalen Ebene sowie in der politischen Arena Europas und der ganzen Welt: - Der Prozess des Beitritts in die NATO ist ein stimulierender Faktor für die Durchführung der innenpolitischen und sozial – ökonomischen Reformen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens in der Ukraine. [...] Warum wurde Russland nicht in die NATO aufgenommen?Im Oktober 2021 verkündete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Ausweisung von acht russischen Vertretern und die Beschränkung des Personals auf zehn Mitglieder. Als Begründung wurde angeführt, dass es sich bei den russischen Diplomaten um verdeckte Geheimdienstmitarbeiter gehandelt habe.
Wann wollte Russland in die NATO?Die NATO-Russland-Grundakte (offiziell Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation) ist eine am 27. Mai 1997 in Paris unterzeichnete völkerrechtliche Absichtserklärung zwischen der NATO und Russland.
Welche Bedingungen für NATO beitritt?Beitritt der Nato: Das sind die Voraussetzungen. ein demokratischer Staat sein.. Minderheiten in seinem Land gleich behandeln.. sich der friedvollen Lösung von Konflikten widmen.. die Fähigkeit und den Willen haben, sich militärisch in der Nato einzusetzen.. positive Beziehungen zwischen Militär und Zivilbevölkerung fördern.. |