Wie erreiche ich die Ministerien für Bildung und Kultur?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)[3] ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Der Hauptsitz bzw. erste Dienstsitz des Bundesministeriums befindet sich in den sogenannten Kreuzbauten in der Bundesstadt Bonn, der zweite Dienstsitz in Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Bettina Stark-Watzinger (FDP).

Die Ursprünge des Bundesministeriums für Bildung und Forschung reichen bis zum 20. Oktober 1955 zurück, als unter Bundeskanzler Konrad Adenauer das Bundesministerium für Atomfragen (BMAt) gegründet wurde. Zu dessen erstem Bundesminister wurde Franz Josef Strauß ernannt.

Das Bundesministerium für Atomfragen hatte zur Aufgabe, die friedliche Nutzung der Kernenergie voranzutreiben und war in dem zum Bürogebäude umgebauten ehemaligen Hotel Godesberger Hof in Bad Godesberg ansässig.[4] 1957 wurde es in Bundesministerium für Atomkernenergie und Wasserwirtschaft (BMAtW) und 1961 in Bundesministerium für Atomkernenergie (BMAt) umbenannt. Mit der Umbenennung 1962 in Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung (BMwF) wurde es nun auch für die allgemeine Wissenschaftsförderung und für die Förderung der Raumfahrtforschung zuständig. Mit einer Grundgesetzänderung 1969 wurden die Kompetenzen des Bundes in der Bildungsplanung und der Forschungsförderung erweitert, das Ministerium erhielt daher den neuen Namen Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft (BMBW), den es bis 1994 behielt.

1972 wurde das Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT) gegründet, um die Grundlagenforschung, die angewandte Forschung und die technologische Entwicklung zu fördern. Mehr als zwei Jahrzehnte blieb es bei der Trennung der beiden Ministerien. Nach der Bundestagswahl 1994 wurden beide Ministerien zusammengelegt, das neue Ministerium erhielt die Bezeichnung Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie (BMBF). Mit diesem erweiterten Kompetenzbereich bezeichnete man es mitunter als „Zukunftsministerium“. Nach dem Regierungswechsel im Jahr 1998 gab das BMBF die Abteilung Technologiepolitik an das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ab und wurde daher in Bundesministerium für Bildung und Forschung umbenannt, die Bezeichnung, die es bis seither trägt.

Zwischen 1999 und 2014 war der Berliner Dienstsitz des Ministeriums im früheren Gebäude der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR untergebracht, bevor er im November 2014 sein Gebäude am Kapelle-Ufer eröffnete.[5] Dieser bietet ausreichend Platz zur Konzentration des gesamten Ministeriums auf diesen Standort.[6]

Hauptsitz des BMBF in den sogenannten Kreuzbauten in Bonn

Berliner Dienstsitz des BMBF am Kapelle-Ufer

Das BMBF besteht aus acht Abteilungen.[7] Das sind neben der Zentralabteilung, die für Verwaltungsaufgaben zuständig ist:

  • Abteilung 1: Grundsatzfragen und Strategien; Koordinierung
  • Abteilung 2: Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung
  • Abteilung 3: Allgemeine und berufliche Bildung; Lebensbegleitendes Lernen
  • Abteilung 4: Hochschul- und Wissenschaftssystem
  • Abteilung 5: Forschung für technologische Souveränität und Innovationen
  • Abteilung 6: Lebenswissenschaften
  • Abteilung 7: Zukunftsvorsorge – Forschung für Grundlagen und nachhaltige Entwicklung

Jede Abteilung besteht aus ein oder zwei Unterabteilungen und zwischen zehn und 15 Referaten. Der größere Teil der Unterabteilungen befindet sich am Dienstsitz Bonn, der kleinere Teil am Dienstsitz Berlin. Insgesamt beschäftigt das BMBF etwa 1.000 Personen. Daneben gehören zwei Staatssekretäre und zwei Parlamentarische Staatssekretäre zum Leitungsstab.

Zum einen ist das BMBF maßgeblich für die Gesetzgebung in verschiedenen Bereichen verantwortlich. Dazu gehört primär der Bereich der außerschulischen beruflichen Bildung und Weiterbildung und der Ausbildungsförderung. Zum anderen fördert das BMBF durch finanzielle Mittel Forschung in allen Bereichen der Wissenschaft. Daneben werden der wissenschaftliche Nachwuchs sowie der internationale Austausch in der Ausbildung, Weiterbildung oder dem Studium gefördert. Nicht zuletzt finanziert das BMBF das BAföG seit 2015 alleine (ohne die Länder).[8] Das Budget des BMBF (Einzelplan 30) betrug im Jahr 2014 etwa 14 Milliarden Euro.[9] Der Etat ist der viertgrößte aller Bundesministerien. Er ist etwa doppelt so groß wie der des Entwicklungsministeriums und umfasst etwa zwei Fünftel des Etats für Verteidigung.[10] Davon sind 10 Prozent für das BAföG vorgesehen, der Verwaltungsanteil beträgt etwa 2 Prozent.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung richtet seit dem Jahr 2000 die Wissenschaftsjahre aus. In jedem Wissenschaftsjahr steht eine Wissenschaftsdisziplin oder ein aktuelles Wissenschaftsthema im Mittelpunkt. Die Wissenschaftsjahre dienen dazu, gesellschaftliche Debatten über Entwicklungen in Wissenschaft und Forschung anzustoßen. Das Wissenschaftsjahr 2016*2017 unter dem Motto „Meere und Ozeane: Entdecken, Nutzen, Schützen“ wurde vom Referat „System Erde“ mitgestaltet, welches im BMBF für die Küsten-, Meeres- und Polarforschung zuständig ist.[11] Themenschwerpunkte sind unter anderem Rohstoffe aus dem Meer, Mikroplastik, Ozeanversauerung und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Ozeane.

Das BMBF stellt zunächst die Grundfinanzierung der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Helmholtz-Gemeinschaft, sowie einen Teil der Grundfinanzierung der Max-Planck-Gesellschaft und der Fraunhofer-Gesellschaft sicher. Daneben fördert es im Rahmen von Förderprogrammen Forschungsprojekte, auf die sich Antragsteller bewerben müssen. Beispiele für solche Förderprogramme sind:

  • das Forschungsrahmenprogramm „Forschung für Nachhaltige Entwicklung (FONA)“[12]
  • die „IKT2020“ mit dem Zukunftsprojekt Industrie 4.0[13] innerhalb der „Hightech-Strategie“ der Bundesregierung
  • der Spitzencluster-Wettbewerb
  • der Schwerpunkt IT-Sicherheitsforschung[14]
  • die „Forschung für die Produktion von morgen“[15]
  • der Schwerpunkt „Religion, kulturelle Vielfalt und Zivilgesellschaft“[16]
  • die „Kopernikus-Projekte für die Energiewende“[17]

Mit der fachlichen und administrativen Betreuung der Forschungsprojekte betraut das BMBF sogenannte Projektträger, so zum Beispiel den DLR Projektträger, den Projektträger Jülich oder den Projektträger VDI/VDE Innovation + Technik. Begleitend zu solchen Förderprogrammen werden Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit finanziert. Ein Beispiel hierfür ist der Nano Truck, der die breite Öffentlichkeit über die Nanotechnologie informieren soll. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit verantwortet das BMBF unter anderem das Gesundheitsforschungsprogramm der Bundesregierung Deutschlands.

Des Weiteren ist das BMBF zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Auftraggeber für die Bundesagentur für Sprunginnovation.

Seit 2007 hat das BMBF eine Reihe von „Zentren der Gesundheitsforschung“ ins Leben gerufen, die durch Kollaborationen zwischen zahlreichen Forschungseinrichtungen Fortschritte bei wichtigen Volkskrankheiten erreichen sollen.[18] Diese sind:

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