Mein Vermieter will Instandsetzungsmaßnahmen durchführen. Gibt es einen Unterschied zu Instandhaltung? Show Instandhaltung und Instandsetzung sind Maßnahmen, die der Erhaltung der Wohnung bzw. des Gebäudes dienen. Das Gesetz spricht deshalb von Erhaltungsmaßnahmen. Unter einer Erhaltungsmaßnahme versteht man Maßnahmen, durch die bestehende Schäden beseitigt (Instandsetzung) und mögliche vorbeugend verhindert werden (Instandhaltung). Die Abgrenzung der beiden Begriffe ist fließend. Beides müssen Sie dulden. Der Vermieter muss Erhaltungsmaßnahmen ankündigen. Lediglich wenn diese mit nur unerheblichen Auswirkungen für Sie verbunden sind, entfällt die Ankündigungspflicht. Die Kosten für Erhaltungsmaßnahmen hat der Vermieter zu tragen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, Mieter/innen durch mietvertragliche Vereinbarung Kosten für Erhaltungsmaßnahmen aufzuerlegen. In Mietverträgen ist häufig geregelt, dass Mieter/innen die Kosten für Kleinreparaturen zu tragen haben. Was sind Kleinreparaturen und muss ich die Kosten dafür in voller Höhe übernehmen? Kann ich neben einer Klausel für Kleinreparaturen auch mit einer Wartungsklausel belastet werden? Wie kann ich erkennen, ob der Vermieter Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen durchführen will? Und welche Kosten darf der Vermieter geltend machen?
Nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen kann der Vermieter die Miete erhöhen. Was ist eine modernisierende Instandsetzung? Muss ich die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen dulden? Muss der Vermieter die Durchführung der beabsichtigten Erhaltungsmaßnahmen ankündigen? Was kann ich tun, wenn der Vermieter ohne Ankündigung mit der Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen beginnt und ein Baugerüst an der Fassade des Gebäudes errichtet? Wie soll ich mich verhalten, wenn sich ein Architekt zu einer Wohnungsbesichtigung ankündigt? Ist Fotografieren in der Wohnung erlaubt? Ich soll für Baufreiheit sorgen. Bin ich für die Schaffung von Baufreiheit verantwortlich, wenn der Vermieter Instandsetzungsmaßnahmen in meiner Wohnung durchführen will? Kann ich eine Mietminderung für den Zeitraum der Durchführung der Erhaltungsmaßnahmen geltend machen? Aufgrund eines Defekts der Waschmaschine des Mieters der oberen Wohnung trat bei uns ein Wasserschaden auf. Das Parkett ist im betroffenen Raum aufgequollen und die Tapete hat sich teilweise gelöst. In unserer Wohnung muss ein Trocknungsgerät aufgestellt werden. Welche Rechte haben wir? Ich wohne im Erdgeschoss. Der Keller ist feucht und die Wand zwischen meinem Wohn- und Schlafzimmer ist ebenfalls feucht. Schimmel hat sich gebildet. Der Vermieter ließ den Schimmel abwischen. Ist damit der Mangel beseitigt? Ich glaube, dass der Bodenbelag meiner Wohnung aus asbesthaltigen Floor-Flex-Bodenplatten besteht. Kann ich den Austausch der Bodenplatten vom Vermieter fordern? Rechtsanwältin Anne Richter berät in den Beratungsstellen Marzahn, Schöneberg/Nollendorfstraße und Neukölln/Sonnenallee.
Bitte beachten Sie: Der Beitrag wurde im MieterEcho Nr. 382 / August 2016 veröffentlicht und gibt die Rechtslage zum Zeitpunkt der Drucklegung wieder! Was versteht man unter Instandsetzungsarbeiten?Die Instandsetzung beinhaltet die zyklischen Aufwendungen für 'Wiederherstellen der Sicherheit und Gebrauchstauglichkeit für bestimmte Dauer' (SIA 469). Es ist die Erneuerung eines umfassenden Bauteils des Gebäudes, so dass wieder ein neuer Lebenszyklus entsteht.
Was versteht man unter Instandhaltung?Die Instandhaltung ist also die Gesamtheit der Maßnahmen zur Bewahrung des Soll-Zustandes sowie zur Festlegung und Beurteilung des Ist-Zustandes. Solche Maßnahmen sind: Inspektion (Feststellung und Beurteilung des Ist-Zustandes) Wartung (Bewahrung des Soll-Zustandes)
Was macht die Instandhaltung?Die Instandhaltung dient dem Zweck, den Erhalt oder die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit technischer Objekte wie beispielsweise Maschinen zu gewährleisten.
Wann muss der Vermieter instandsetzen?Die Rechtslage sieht folgendermaßen aus: Während der Mietzeit ist der Vermieter grundsätzlich verpflichtet, die Wohnung in einem zum Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Genau genommen heißt dies, dass der Vermieter während der Mietzeit zur Instandhaltung und Instandsetzung verpflichtet ist.
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